TTIP, CETA und TISA

CETA/TTIP FREIHANDELSABKOMMEN

Ausbeutung natürlicher Ressourcen zu Lasten Indigener Völker -Kolonialismus mit anderen Mitteln

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TTIP - Transatlantic Trade and Investment Partnership

3000 regionale Freihandelsabkommen sind weltweit in Kraft. Die Bundesrepublik hat rd.
200 Investitionsschutzabkommen mit anderen Ländern vereinbart – mehr als jedes andere
Land sonst. 1995 wurde der Transatlantische Wirtschaftsdialog gegründet, eine Gruppe handverlesener GeschäftsführerInnen der mächtigsten US-amerikanischen und europäischen Unternehmen. Die Einrichtung des Transatlantischen Wirtschaftsrats im Jahr 2007 bot dem Transatlantischen Wirtschaftsdialog eine neue Möglichkeit, auf die Einrichtung einer Freihandelszone im Sinne der Deregulierung der europäischen und USamerikanischen Märkte zu drängen.
Der Transatlantische Wirtschaftsdialog schloss sich mit dem US-amerikanischen Business Roundtable und dem European Round Table of Industrialists zusammen, um gemeinsam eine weitgesteckte Handels- und Investitionspartnerschaft zwischen der EU und den USA zu fordern. US-Präsident Barack Obama kündigte im Februar 2013 die Aufnahme von Verhandlungen über eine umfassende Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) an. Die erste Gesprächsrunde fand im Juli 2013 statt, es wurde strenge Geheimhaltung vereinbart.
Im Zentrum der Grenzöffnung stehen die nicht tarifären Handelshemmnisse. Rund 820 Millionen Menschen wären von TTIP betroffen. 0,48 Prozent – so viel zusätzliches Wirtschaftswachstum könnte die Europäische Union pro Jahr zusätzlich verzeichnen, wenn das Abkommen im geplanten Umfang in Kraft treten sollte, erwartet die EUKommission.
Dieser Effekt soll erst ab 2027 voll zum Tragen kommen. Andere Studien kommen zu anderen Ergebnissen.
TTIP ist so komplex wie kein anderes Freihandelsabkommen. Verlässliche Rechenmodelle
gibt es nicht. Unklar ist, ob nur das EU-Parlament und die Regierungen oder zusätzlich die
nationalen Parlamente zustimmen müssen. 28 EU- Mitgliedsländer haben der EUKommission
ein Verhandlungsmandat gegeben.

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mit herzlichem Dank an Reinhard Wirtz (attac)

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